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Pleite für Mobilfunk-Betreiber Drucken E-Mail
Sonntag, 19. Juli 2009

Etappensieg im Streit um den Antennenwald – Anbieter kündigen Berufung an

Im Kampf gegen das Dickicht der Mobilfunksender auf vielen Dächern darf die Stadt Kitzingen zumindest einen Etappensieg feiern: Das Verwaltungsgericht Würzburg wies am Montag vier Klagen von Netzbetreibern ab, deren Antennen die Stadt beseitigt haben will.
Auszug:
Stolperstein Bebauungsplan
Stolperstein für die Mobilfunkbetreiber war vermutlich jeweils der Bebauungsplan. Der sieht nur eine Antenne pro Dach vor – ungeachtet, ob für Radio, Fernsehen oder Mobilfunk. Mit diesem baurechtlichen Hebel versucht die Stadt schon seit längerem, die Netzbetreiber vom Dach zu kippen. Unterstützung in dieser Hinsicht fand die Stadt beim Münchner Verwaltungsgerichtshof (VGH), der die Sender auf der Keltenstraße 51 wegen des Bebauungsplans für unzulässig erklärte.
 
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Spruch der Woche

Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr läßt. (Dieter Hildebrandt)

Gemeinde Lindlar Bürgermeister Dr. Tebroke

Aufruf zur Mithilfe bei der Umsetzung
der Mobilfunkleitlinien vom 31.10.2005

von Bürgermeister Dr. Hermann-Josef Tebroke, Lindlar
http://www.lindlar.de/buergerinfo/
buergerservice/mobilfunkleitlinien.html

Leitlinien zur Realisierung einer abgestimmten
Standortpla
nung und Mobilfunknetzentwicklung
innerhalb des Gebietes der Gemeinde Lindlar

http://www.lindlar.de/fileadmin/
downloads/Leitbild/Mobilfunkleitlinien.pdf

Recht
Mobilfunk
Rechte der Nachbarn und Kommunen
ISBN 978-3-938807-28-6
3. Auflage 2008
Rhombos Verlag
Mobilfunk & Recht:
Schnellkurs für Nachbarn und Kommunen

Rechtsanwalt Dr. jur. Wolf Richard Herkner
Mobilfunkanlagen - Rechtlicher
Rahmen und kommunale
Handlungsmöglichkeiten
Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner
Zur Abwehr von Mobilfunkanlagen:
Nachbarrechte und kommunale Handhabe
Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner

Die Rechtslage zur kommunalen Mitwirkung
bei der Mobilfunkversorgung

Rechtsanwalt Frank Sommer

Mobilfunknetzausbau in kommunaler Hand
Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner

Mobilfunkanlagen – Rechte der Nachbarn und Kommunen
Thesenpapier zum Vortrag für den ISES e.V.,
Freiburg i. Brsg. am 25.3.2009


 
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